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DS-GVO (EU-Datenschutz-Grundverordnung)

Die Datenschutz-Grundverordnung ist eine Verordnung der Europäischen Union, mit der die Regeln für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten durch private Unternehmen und öffentliche Stellen EU-weit vereinheitlicht werden. Dadurch soll einerseits der Schutz von personenbezogenen Daten innerhalb der Europäischen Union sichergestellt, andererseits der freie Datenverkehr innerhalb des Europäischen Binnenmarktes gewährleistet werden.

Im Gegensatz zur Richtlinie 95/46/EG, die von den EU-Mitgliedstaaten in nationales Recht umgesetzt werden musste, gilt die Datenschutz-Grundverordnung unmittelbar in allen EU-Mitgliedstaaten ab dem 25. Mai 2018.

Das Besondere an der Verordnung ist, dass sie mit den darin enthaltenen Öffnungsklauseln ein hybrider Gesetzestext ist, der zum Teil den Mitgliedstaaten explizit die Möglichkeit zur Variationen auf der Nationalebene bietet. Dies soll für Deutschland mit dem Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU) erreicht werden. Das DSAnpUG-EU hebt nationales Datenschutzrecht auf oder überführt demnächst unwirksame Regelungen des bisherigen BDSG in andere Gesetzesbereiche, es passt Regelungen an und schafft teils neue Vorschriften über den Datenschutz.

(Wikipedia) (Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU))

Nähere Informationen:

 

 

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